TEIL 1 (Retta Müller Schimmel)
Guten Abend, Herr Bürgermeister, verehrtes Stadtratsgremium. Guten Abend, verehrte Zuhörer aus der Verwaltung u der Stadt. Guten Abend, allen Pressevertretern.
Es ist noch Januar. Ich möchte die Möglichkeit nutzen, ihnen u. allen BürgerInnen u. Bürgern ein gutes Neues Jahr zu wünschen, Ich möchte Ihnen u. ihren Liebsten wünschen, dass über diesen Zeitraum hinweg, die Zuversicht nicht verlischt. Die Zuversicht, die sie gnz persönlich für ihr Leben brauchen. Die Zuversicht, die sie ihren Liebsten schenken können u. die Zuversicht, die sie in der Lage sind für das Gemeinwohl aller einzubringen. Vielleicht fragen Sie sich Zuversicht warum u. wozu?
In unserer jetzigen Zeit fällt es uns besonders schwer zuversichtlich in die Zukunft zu blicken. Mit den unzähligen, alltäglich möglichen Bedrohungen u. Veränderungen, die in unserem Leben aufschlagen können, sind wir oft überfordert. Diese Bedrohungen, möglichen Katastrophen, diese Veränderungen machen uns Angst, sie schüren Ängste – realistische u. diffuse. Diese Ängste rauben uns unsere Widerstandskräfte. Sie erschöpfen uns, bauen einen Panzer um uns herum und machen uns langsam, aber sicher empathielos.
Deshalb lasst uns unsere Zuversicht nicht nehmen, lasst sie uns wieder hervorholen. Zuversicht ist eine innere Einstellung. Zuversicht ist eine Haltung. Zuversicht überträgt sich. Zuversicht transportiert echte Freude. Zuversicht versprüht Funken. Zuversicht ist eine Quelle aus der Kraft u. Mut geschöpft wird, um die Hoffnung aufrecht zu erhalten, Zuversicht brauchen wir dringend um die Herausforderungen unserer Zeit annehmen zu können u. sich ihnen konstruktiv zu stellen im Sinne unserer Verfassung. An Altem festzuhalten, dass aus wissenschaftlicher Sicht schon längst nicht mehr im Gespräch sein dürfte u. einfachen Lösungen hinterherzurennen, die menschenverachtend u. populistisch sind ist dabei nicht hilfreich. In diesem Sinne wünsche ich uns allen, dass wir mit Zuversicht durch das neue Jahr gehen, verbunden mit der nötigen Einsicht, Umsicht u. Weitsicht. Damit unsere Kinder u. Kindeskinder auch die Chance haben ein lebenswertes Leben zu leben, sicher in Frieden u. Freiheit.
Sollten trotzdem ab u. zu, trübe Gedanken aufkommen, könnte uns Wondrak als Beispiel dienen, frische Kraft zu tanken, um dann energiegeladen weiterarbeiten zu können. Er legt sich auf das Sofa u. hört Radio. Spätestens bei den Nachrichten wird ihm klar, dass dieses Sofa gerade eines der besten Plätze der Erde ist. Wondrak ist ein Alltagsheld des Kinderbuchautors Janosch.
Und nun zum Haushalt Der Haushaltsplan für 2025 liegt dem Stadtrat heute zur Verabschiedung vor. Vielen Dank allen, die ihren Beitrag dazu geleistet haben, den Amtsleitungen u. den Leitungen der städtischen Einrichtungen, sowie ihren Mitarbeiterinnen u. Mitarbeitern, u. den Stadtratskolleginnen u. Kollegen. Zusammen haben wir den bereits eingeschlagenen Sparkurs fortgesetzt. Ab November arbeiten wir Stadträtinnen u. Stadträte den von der Kämmerei aufgestellten Haushaltsplan durch. Das Kämmerei Spitzenduo, der Kämmerer Stefan Zenger u. sein Stellvertreter Sören Bischoff haben diese Arbeit begleitet. Auch über die Sitzungen hinaus standen beide geduldig als Ansprechpartner zur Verfügung. Herr Bischoff, Herr Zenger, herzlichen Dank. Einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen ist nicht leicht bei einer allgemeinen Kostensteigerung, höheren Lohnausgaben bei gleichzeitig sinkenden Steuereinnahmen u. weiterlaufenden Investitionen. In diesem Jahr kommt noch erschwerend die Erhöhung der Kreisumlage dazu. Bis Ende des Jahres wird die Stadt, innerhalb von drei Jahren, 100 Millionen Euro an den Landkreis entrichtet haben.
Unter diesen Umständen ist es nicht verwunderlich, dass diesmal besonders alle freiwilligen Leistungen genau unter die Lupe genommen wurden. Sie wurden auf ihre möglichen Einsparpotentiale u. ihre generelle Aufrechterhaltung geprüft, schließlich heißt freiwillig, nicht verpflichtend. Freiwillige Leistungen sind dabei besonders in den Aufgabengebieten Kultur u. Soziales zu finden. Somit rückten die städtischen Einrichtungen automatisch in den Fokus, das Generationenzentrum, das Kulturamt, das Museum, die Musikschule, die Stadtbücherei und die Volkshochschule. Genau geprüft wurden Ermäßigungen, Förderungen, Vergünstigungen u. Zuschüsse.
Ob JeKi „Jedem Kind ein Instrument“, ein musikpädagogisches Programm, für die ersten Klassen weiterhin an den städtischen Grundschulen laufen kann u. in welchem zeitl. Umfang, steht noch nicht fest. Das Geld für dieses kostenlose musikpädagogische Programm steht der Musikschule nicht mehr zur Verfügung, bei gleichzeitig verordneten Unterrichtsstundenabbau, u. noch einem weiteren Abbau von Stunden im nächsten Jahr. Hiermit ist hoffentlich der Todesstoß für dieses niedrigschwellige Angebot noch nicht gesetzt u.auch nicht gleichzeitig das langsame Sterben der Musikschule eingeläutet. Was einmal weg, ist bleibt meistens auch weg. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt! Wir sind zuversichtlich! Die Stimme hat den Platz des Instrumentes des Jahres 2025 eingenommen u. es hat sich wieder ein Chor in der Musikschule zusammengefunden. Vielleicht kommen dadurch viele Stimmen zum Einsatz, die die Musikschule lieber gestärkt als geschwächt sehen wollen.
Diese freiwilligen Leistungen werden nicht umsonst das Herzstück einer Kommune genannt. Jedoch nicht, weil das ein oder andere Angebot bestimmten Stadtratsfraktionen unserer Stadt besonders ans Herz gewachsen ist. So wie zum Beispiel die Brötchentaste. Kurze Erklärung zur Brötchentaste. Beim Drücken der Brötchentaste am Parkscheinautomaten kommen keine Brötchen heraus, sondern ein Parkschein, bei dem für die erste halbe Stunde keine Parkgebühren berechnet werden. Mit diesem Verzicht auf Parkgebühren entgehen der Stadt eine Summe an Einnahmen im mittleren bis hohem fünfstelligen Bereich. Unsere Fraktion kommt bei dem allgemein auferlegten Sparkurs ins Grübeln, welche Prioritäten unser Gremium in Bezug auf Förderungen setzt, falls an dieser Ermäßigung festgehalten wird.
Meine Stellvertreterin Patrizia Siontas wird in ihrem Bericht zum Haushalt auch Stellung beziehen zu der Bedeutung des Herzstückes einer Kommune, unserer Kommune. Die Mittelkürzungen in unseren Ämtern, Abteilungen u. Einrichtungen geht weiter u. es wurde am Abbau von Arbeitsstunden festgehalten. Freie Stellen werden in der Regel nach wie vor nicht nachbesetzt u. einmal reduzierte Stunden nicht automatisch aufgestockt. Umstrukturierung der Verwaltung, längere Bearbeitungszeiten u. Veränderungen bei den Angeboten gingen bis jetzt weitgehend geräuschlos über die Bühne. Bei Unzufriedenheiten konnten, soweit ich es beurteilen kann tragbare Lösungen gefunden werden.
Die moderate Erhöhung der Grundsteuer schließt nur das Defizit, welches die Stadt bisher ausgeglichen hat. Damit werden genau genommen keine neuen Einnahmen generiert. Die Möglichkeit zu haben, bei dieser angespannten Finanzlage weiterhin investieren zu können verdankt die Stadt folgenden Gegebenheiten: sie steht schuldenfrei da, kann ihre Pflichtaufgaben erfüllen, ihre Infrastruktur ist gut, personell ist sie trotz Einsparungen gut aufgestellt, auch technisch u. sie kann auf liquide Mittel zurückgreifen. Diese Rücklagen waren für das Aufstellen dieses Haushaltes ausschlaggebend u. erhalten unserer Stadt ihre Investitionsfähigkeit. Der Bau der KiTa St. Josef wird mit 13, 5 Millionen Euro weiter mitfinanziert und an der neuentstehenden KiTa der Lebenshilfe wird die Stadt mit 10 Millionen beteiligt sein. Für die Erweiterung der Mittelschule am Burgstaller Weg u. für den Ausbau des Ratskellers laufen die Planung weiter. Die Skatbordbahn wird runderneuert u. mit der Umsetzung des Radwegekonzept wird fortgefahren. Das Kulturfestival hin&herzo wird im September stattfinden Trotzdem werden folgende Bauprojekte, wie gehabt, auf unbestimmte Zeit verschoben bleiben: die Errichtung des Bürgerzentrums, die Dreifachturnhalle u. die Stadthalle so wie der Anbau an die Cunz-Reyther-Grundschule in Niederndorf. Auch der Bau einer geplanten zweiten Skateranlage an der Eichelmühlgasse wird vertagt.
Der Haushaltsplan für 2025 der Stadt Herzogenaurach ist genehmigungsfähig d. h., wenn er heute vom Stadtrat angenommen wird ist die Stadt wie in den letzten Jahren, weiterhin handlungsfähig. Die Stadt Herzogenaurach wird nicht der Haushaltsaufsicht des Bezirks unterstehen. Außerdem hat die Stadt noch immer, auf die Einwohnerzahl bezogen, umgerechnet eine Pro-Kopf Verschuldung von Null Euro. Ich meine dies ist ein Grund zur Freude, die verstärkt wird durch 15 Millionen Euro Nachzahlung an Gewerbesteuern u. Schlüsselzuweisungen in Höhe von 902 000 Euro.
Uns grünen Stadtratsmitgliedern ist bewusst, dass eine gut gefüllte Haushaltskasse bis auf weiteres ein Traum bleiben muß, aber auch, dass viele Städte von dem Haushaltsplan mit den strukturellen Gegebenheiten bei uns vor Ort nur träumen können. Den Sparkurs einzuhalten, wird auch bei den nächsten Haushaltsaufstellungen die Richtung vorgeben. Aus diesem Grund ist es besonders wichtig, dass das zur Verfügung stehende Geld den städtischen Zielvorgaben entsprechend auszugeben. Die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung, bekannt als Global Goals, waren an der Eingangstür des Interimsrathaus zu lesen. Sie stellen den Menschen und den Erhalt seiner Lebensgrundlagen in den Mittelpunkt. Natürlich ausgerichtet auf die Befriedigung der Grundbedürfnisse u. zwar aller Menschen u. nicht nur der HerzogenauracherInnen u. Herzogenauracher.
Unsere Stadt ist nicht allein auf der Welt. Sie besitzt genug, um in Verantwortung gehen zu können. Leider fällt uns dies bei manch kleinen Dingen immer noch schwer. Ich möchte nur drei Beispiele anbringen: sie verzichtet immer noch nicht auf Plastikflaschen, Plastikgeschirr etc., sie achtet, bis jetzt noch nicht bei ihren Verköstigungen auf regional, bio u. fair, auch bei Baumaterialien im Innenausbau bei ständischen Gebäuden könnte noch mehr Nachhaltigkeit u. Ökologie berücksichtigt werden. Besonders zu begrüßen ist, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien zügig voranschreitet. Es ist als Glücksfall zu betrachten, dass wir dazu die benötigten Flächen zur Verfügung haben und gleichzeitig Die Globalplayer vor Ort als Abnehmer. Bei der geplanten Windenergieanlage in der Römerleite ist auch an eine Bürgerbeteiligung gedacht, wie aus diesem Gremium mehrheitlich gewünscht wurde. Der positive ausgegangen Bürgerentscheid um die Stadtumlandbahn war ein Highlight des vergangenen Jahres u. wird uns bei der Senkung unseres CO2 Ausstoßes merklich voranbringen.
Wir werden dem Haushalt zustimmen. Noch zum Schluss eine Anmerkung, auch unsere Stadt muss lernen ihre Bürger bei ihren Planungen noch besser einzubinden Den Mut neue Wege dabei zu gehen wird sie aufbringen. Wie wir uns vor den klimatischen Veränderungen wirkungsvoll schützen wird eine gemeinsame Herausforderung
TEIL 2 (Patrizia Siontas)
Wir Grüne, sind das Team Zuversicht, Innovation und Zukunft!
Wir sind immer diejenigen, die sich zu jedem Anlass und in jedem Gremium, für nachhaltige Investitionen und Schutz für unsere Kinder, unsere Gesundheit, unsere Umwelt und unsere Gesellschaft stark machen. Bei der kommunalen Haushaltskonsolidierung geht es da auch um die Freiwilligen Aufgaben, die in den letzten Monaten immer wieder angegriffen wurden und bekannterweise als erstes dem kurzsichtigen Kürzungsaktionismus zum Opfer fallen.
In einer Zeit, in der der Bedarf an Therapieplätzen, psychologischer Betreuung, Psychiatrien, stationäre und ambulante Einrichtungen, sowohl für Kinder als auch für Erwachsene hoch ist, aufgrund des steigenden Drucks in unserer Leistungsgesellschaft, weil der Anspruch und die Erwartungen mithalten zu müssen, enorm sind, sind es gerade diese „freiwilligen Leistungen“, die den Unterschied machen.
Die Musikschule – Musik fördert die Kreativität und stärkt die sozialen, emotionalen und kognitiven Fähigkeiten. Singen bringt Verbindungen und Freude in den Alltag. Es heißt nicht umsonst „Musik für die Seele“. Vielen Dank an das TEAM der Musikschule.
Das Kulturamt – Kultur für alle Generationen und für jeden Geldbeutel. Das ist unser Grüner Anspruch! – Auch nur eine freiwillige Aufgabe? – Nein! – Kultur vermittelt Werte, fördert den Zusammenhalt, ob Brauchtum, die Malerei, das Theater, der Tanz, die Musik, die Lyrik, der Film oder die Symphonie. Kultur beeinflusst die Persönlichkeitsentwicklung, den Aufbau der Persönlichkeit und die Identitätsbildung. Kultur ist kein Luxus, sondern Teil unserer Zukunft. – Vielen Dank an das TEAM des Kulturamts.
Die Stadtbücherei – Ein Ort des Austausches und des Miteinanders, unabhängig vom eigenen Status oder Geldbeutel. Die Vielfalt an Büchern, Medien, Spielen und Dinge ist für alle zugänglich. Freiwillig und zu vernachlässigen? – Nein, wichtig! Und wir müssen sogar investieren und modernisieren, denn Neugier z.B. für Handwerks-, Sozial- oder Mint-Berufe werden bereits durch das Kinderbuch geweckt. Da wäre Stillstand kein guter Ratgeber. – Danke an das ganze TEAM der Stadtbücherei.
Das Generationszentrum – Ein wichtiger Leuchtturm für Familien, Senioren, Kinder und Jugendliche! Hier können sie zusammenkommen, Freizeit außerhalb der Einsamkeit gestalten und erleben, ob in den Ferien oder im Alltag. Jugend kann im Rabatz feiern, Musik machen, gestalten, Demokratie und Inklusion erleben. Danke an das ganze TEAM mit allen Ideen und Angeboten!
Die Volkshochschule – Eine Sprache zu erlernen, stärkt den vielfältigen gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wenn ich ein Land im Urlaub erlebe und es dann auch noch verstehe aufgrund meines Sprachkurses, dann spiegelt sich das auch hier bei uns im Umgang miteinander wider. Das ist Investition in unser Zusammenleben, zwar freiwillig, aber ein echter „Game Changer“. Danke an das ganze TEAM der VHS.
Archiv und Museum: Das sind Orte des Erinnerns, Orte der Geschichte, Orte des Lernens und des Erlebens. Nur freiwillig? – Nein! – Denn wer aus der Geschichte nichts lernt, wie z.B. aus der nationalsozialistischen Geschichte, der kann zum Wiederholungstäter werden. Der versteht nicht, was es heißt: Nie wieder ist jetzt! Vielen Dank an das alte und das neue TEAM des Bewahrens.
Unser Herzogenauracher Seniorenbeirat – Wer hat`s erfunden? Die Grünen. Gott sei Dank. Der Seniorenbeirat ist nicht mehr wegzudenken. Eine der wichtigsten Investitionen in unsere Gesellschaft, im Unterhängen, im Helfen, im Reparieren und im Beibringen, ob Smartphone Kurs, Lesen für Kinder oder Schenken an die Einsamen. Der Seniorenbeirat, übernimmt das, was so selten geworden ist. Ein Füreinander, von Mensch zu Mensch.
Wir Grüne sind auch verantwortlich für mehr soziale Hilfen in unserer Stadt, wie z.B. dem Herzo-Pass und hoffentlich bald dem Herzo-Pass Plus.
Wir sind auch verantwortlich dafür, dass bedürftige Eltern Unterstützung für die Bezahlung der Mittagsbetreuungskosten beantragen können und dass es die Möglichkeit gibt, sich ein Lastenrad auszuleihen.
Wir Grünen sind die Hauptschuldigen, dass Sonne und Wind überall als erneuerbare Energien eingesetzt werden.
Ja und wir sind immer diejenigen, die sich dafür einsetzen, dass mehr Dächer für Photovoltaik genutzt werden, ob bei Ideen der Parkplatzüberdachung oder maximale Nutzung der Dächer in öffentlicher Hand oder auf privaten Neubauten.
Wir verteidigen Äcker und Felder, Naherholungsgebiete und Tiere gegen den Neubau von Straßen. Denn wir haben keinen Mangel an Straßen. Wir haben aber ein Straßenflächenproblem. Sie müssen repariert, modernisiert und neu aufgeteilt werden, damit alle Verkehrsteilnehmenden Platz haben. Fußgänger, Kinderwagen, Rollstuhl, Roller, Fahrräder und Gehhilfen brauchen ihren Platz. Alle Menschen haben das Recht sich gleichberechtigt bewegen zu dürfen.
Wir brauchen breitere Fußwege, mehr Spielstraßen und Hindernisse wie z.B. Bauminseln oder anderen Barrieren, um zu schnellem Durchfahren in Wohnsiedlungen erst gar nicht zu ermöglichen. Für ein kleines Kind, dass beim Spielen aus der Einfahrt plötzlich auf die Straße rollt, kann 30 km/h schon lebensgefährlich sein. Da ist keinem geholfen die Verantwortung nur bei den Eltern zu suchen.
Der Bewegungsraum in unserer Stadt muss einfach mal aus Sicht der schwächsten geprüft und geplant werden.
Wir Grüne setzen uns ein für die Themen Hitzeschutz, Begrünung der Innenstadt, Inklusion auf Spielplätzen, Kunst und Kultur für die Kleinsten, Obst zur Unterstützung beim gesunden Frühstück in Kitas, Tempo 30 als Lärm und Gesundheitsschutz an Straßen, an den Menschen leben und für Quartierslösungen mit Aufenthaltsqualität nach dem Prinzip mehr Generationen und mehr soziale Gemeinschaft.
Herzlichen Dank an Alle, die trotz der Einsparrhetorik in den letzten Monaten und der angefallenen Arbeit aufgrund von „Wiederbesetzungssperren“ ihr Bestes gegeben haben.
Danke an alle Mitarbeitenden in den Gesellschaften, in der Verwaltung und in allen Schulen und Einrichtungen.
Es ich nicht selbstverständlich, dass sie das reinigen, was andere schmutzig machen.
Es ist nicht selbstverständlich, dass Sie bei Hitze, Kälte und Regen draußen stehen und arbeiten.
Und es ist nicht selbstverständlich, dass Sie im Büro oder am Schalter stehen und freundlich bleiben, obwohl sie den Frust von Anderen abbekommen.
Danke an ALLE Herzogenauracherinnen und Herzogenauracher die sich ehrenamtlich und freiwillig in Bürgerinitiativen, Vereine, Verbände, Kirchen und Rettungsdienste in ihrer Freien Zeit für uns ALLE einsetzen.
Danke, dass Sie den Unterschied machen! Danke, dass Sie beständig dabeibleiben!
Danke.