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Bündnis 90/Die Grünen                    Rede zum Haushalt der Stadt Herzogenaurach                         29.01.2015

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

Herzogenaurach, eine Stadt, zwei Türme, drei Weltfirmen – und viele Menschen, die wir vertreten.

Ein Haushalt, doppelte Buchführung und viele Millionen Euro – hoffentlich all das auch für die Zukunft. Wir sind in einer glücklichen Lage, einer seltenen Lage, einer besonderen Lage, nach der sich viele Kommunen sehnen. Schauen wir auf die vielen Millionen Euro unseres doppischen Haushalts, handelt es sich um 66 Mio. Euro an Erträgen im Ergebnishaushalt und 65,5 Mio. Euro an Aufwendungen. Unsere liquiden Mittel belaufen sich auf 56,7 Mio. Euro. Herzogenaurach kann sich glücklich schätzen, jedoch nicht nur Herzogenaurach. Auch der Kreis kann sich glücklich schätzen. Da wir vor zwei Jahren einen Rekordhaushalt verbuchen durften, steigt dieses Jahr die Kreisumlage auf die Rekordhöhe von 27,9 Mio. Euro, erst weit dahinter kommen als zweitgrößter Posten mit gut 10,3 Mio. Euro die Personalaufwendungen. Erlangen-Höchstadt geht es gut. Zu einem sehr großen Anteil sorgt die Finanzkraft Herzogenaurachs dafür, dass das so ist. Es ist eine erfreuliche Lage und für freuen uns auch darüber. Im Finanzhaushalt, genauer gesagt bei den Investitionen streben wir Auszahlungen von rund 21 Mio. Euro an, bei knapp 19 Mio. Euro geplanten Einnahmen. Von unserem Schatz, d.h. den liquiden Mitteln sollen bis Jahresende nur rund vier Millionen Euro abgehen, sodass wir auf einen Stand von 51,3 Mio. Euro kämen. Alles in allem einfach außergewöhnlich. Viele Euro bieten viel Grund zur Freude – für den Kämmerer, den Stadtrat und die ganze Stadt. Hohe Finanzmittel bedeuten jedoch auch hohe Verantwortung. Wir tun gut daran, in erster Linie unsere Pflichtaufgaben zu erfüllen (viele Kommunen tun sich da bereits schwer), und wir tun gut daran, in die Zukunft unserer Stadt zu investieren. Wichtig also: Bei aller Freude und manchmal fast Euphorie über die Kassenlage: Niemals sollten wir in Größenwahn verfallen oder Prestigeprojekte verfolgen. Voran stehen sollten immer zuerst die Pflichtaufgaben und sodann sinnvolle Zukunftsinvestitionen.

Wir sanieren Kindergärten, erweitern Kindertagesstätten und bauen die Horte aus in Niederndorf (1,5 Mio. Euro) und Herzogenaurach (2,7 Mio. Euro). Kaum ist die Mittelschule fertig saniert (hier fallen noch 1 Mio. an Kostenmehrungen an), widmen wir uns alsbald dem Pavillon an der Carl-Platz-Schule. 440.000 Euro stehen hierfür im Haushalt. Hinzu kommen 3,9 Mio. Euro an Verpflichtungsermächtigungen (für 2016 und 2017). Ein Brocken jagt den nächsten, jedoch sind nicht immer nur die großen Brocken sinnvolle Investitionen in die Zukunft. Die im letzten Jahr beschlossene und in diesem Jahr weiter eingestellte, erhöhte Förderung jeder Krippengruppe, Kindergartengruppe und Hortgruppe, ist ebenfalls eine sinnvolle Investition. Die Träger haben etwas mehr Spielraum, wenn es um die Einstellung einer Teilzeitkraft als Springer zwischen den Einrichtungen geht. Die Stadt investiert stark in die Kinderbetreuung und sie ist in der glücklichen Lage, dies überhaupt tun zu können. Das soll nicht darüber hinwegtäuschen, dass eigentlich das Land in der Pflicht ist. Es ist und bleibt Aufgabe des Freistaates, endlich für bessere Betreuungsschlüssel gerade in den Kindergärten zu sorgen (das Personal arbeitet meist an der Belastungsgrenze, während Bürokratie und pädagogische Anforderungen immer mehr zunehmen). Soweit dazu. Eine andere Maßnahme, die seit einigen Jahren läuft, ist die von den Grünen beantragte Förderung „Jedem Kind ein Instrument“. 30.000 Euro (die meisten Gutachten und Studien, die wir über das Jahr in Auftrag geben, kosten jeweils schon mehr) sind eine sinnvolle Investition in die Bildung, die musikalische Früherziehung und die Persönlichkeitsentwicklung der Kinder und damit letztlich auch eine Investition in unsere Zukunft.

Nicht direkt eine Investition, aber doch eine sinnvolle Entscheidung für die Zukunft war das gemeinsame Anliegen von Grünen und SPD, die Musikschulbeiträge für heimische und auswärtige Kinder gleichzustellen. Wir können zwar nicht von einem neuen „run“ auf die Musikschule ausgehen, aber hoffen natürlich, dass diese Entscheidung bei den Anmeldungen in der Zukunft Früchte tragen wird.

Ebenfalls war es eine sinnvolle Entscheidung, die Altersbeschränkung aufzuheben, damit Studierende und Auszubildende gleich welchen Alters ermäßigte Preise bei städtischen Kulturveranstaltungen und in den Bädern wahrnehmen können. So klein diese Maßnahme ist, so ist sie doch sinnvoll und sorgt für etwas mehr Gerechtigkeit in Zeiten, in denen die Studierendenzahlen ständig zunehmen.

Eine Pflichtaufgabe und zugleich Investition in die Zukunft ist unsere Feuerwehr: Nach der Sanierung des Feuerwehr-Haupthauses für 3,7 Mio. Euro bis 2014 folgen 2015 Instandhaltungsmaßnahmen für die Feuerwehr Burgstall (40.000 Euro) und Planungen für den Neubau der Feuerwehr Niederndorf (50.000 Euro). Eine Stadt, zwei Türme, zwei Drehleitern. Im Laufe des Jahres kommt die neue Drehleiter. Abzüglich der Zuschüsse stellen wir als Stadt (zusätzlich zu den üblichen 140.000 Euro für die Fahrzeugbeschaffung) noch 365.000 Euro zur Verfügung und wir meinen: Dieses Geld ist sinnvoll investiert. Zudem ist es doch erfreulich, dass die alte Drehleiter wohl noch ein paar Jahre für diverse Aufgaben – außer natürlich Rettungseinsätze – eingesetzt werden kann und so die neue Drehleiter geschont wird. Überhaupt können wir uns glücklich schätzen, unsere Freiwillige Feuerwehr zu haben mit ihren zahlreichen Ehrenamtlichen, die sich für den Brandschutz in Herzogenaurach einsetzen. Eine Berufsfeuerwehr würde den gesamten Haushalt auf den Kopf stellen und so hoffen wir, dass unsere freiwillige Feuerwehr noch lange Bestand haben wird. Und sie wird ja auch gebraucht: Trotz aller Fortschritte in Brandschutz und technischer Entwicklung brennt es auch heute noch und das gar nicht so selten, wie 2014 z.B. in Burgstall, im INA-Ring und mehrfach in Hammer-bach.

Eine Stadt, zwei Türme, viele Kanäle. Eine weitere Pflichtaufgabe ist die Stadtentwässerung: Da ist eine schier endlose Liste an Kanälen, die wir nach und nach sanieren. Leicht könnte man denken: „Wir werden wohl nie fertig“, doch es kann auch nicht die gesamte Stadt gleichzeitig aufgerissen werden. 2014 weitgehend fertig geworden sind z.B. die Parkstraße, die Bergstraße und die Goethestraße. 2015 setzen wir die Arbeiten in der Von-Schönborn-Straße, im INA-Ring und Teilen der Hans-Sachs-Straße fort, pflastern noch einen Streifen des Marktplatzes seniorengerecht (30.000 Euro) und beginnen die Sanierung der holprigen Adlerstraße, die zusammen mit der Straße „Am Wiwaweiher“ 200.000 Euro in diesem Jahr und 200.000 im nächsten Jahr kosten wird. Die Straße „Zum Flughafen“ bekommt von Norden her auf den Hans-Ort-Ring noch eine zusätzliche Abbiegespur für 150.000 Euro und die Ortsdurchfahrt Dondörflein wird für 170.000 Euro bis Ende 2016 erneuert. Darüber hinaus bahnt sich schon seit Jahren das nächste innerstädtische Großvorhaben im Bereich „Straße“ an: Das Entwicklungsprojekt „An der Schütt“: Bis letztes Jahr haben wir 230.000 Euro für Vorentwürfe etc. hingelegt. Auch wenn 2015 keine Mittel im Haushalt beziffert werden, so wird die „Schütt“ hausintern und bei den Werken sicherlich für Furore sorgen. Ab 2016 verlagern wir temporär unseren Busbahnhof, reißen den Asphalt auf, verlegen einen frischen Kanal und gestalten die Straße neu. So schwierig und aufwändig diese Maßnahme auch ist, wir können uns glücklich schätzen, überhaupt einen solchen Busbahnhof und einen Stadtbus zu haben. Unser ÖPNV ist zukunftsweisend. Ständig steigende Fahrgastzahlen zeigen dies. Und so ist es auch sinnvoll, Monatskarten für Menschen zu fördern, die Hilfe zum Lebensunterhalt brauchen. Denn Mobilität ist etwas Grundsätzliches für die Teilhabe an der Gemeinschaft.

Diese grundsätzliche Bedeutung der Mobilität darf sich nicht nur in den täglichen Blechlawinen auf unseren Straßen widerspiegeln. Es ist eine Aufgabe des ÖPNV, für Mobilität für alle zu sorgen und damit dieser grundsätzlichen Bedeutung von Mobilität gerecht zu werden. Herzogenaurach macht hier vieles richtig, ist doch der ÖPNV eigentlich Kreisaufgabe. Wir kümmern uns um unseren Stadtbus selbst und kümmern uns auch um die Mobilität in der Zukunft. Überfüllte Straßen und die gut genutzte Express-Linie 200 zeigen auch, dass eine Linie nach Nürnberg überfällig ist. Wir hoffen, dass spätestens, wenn die Schütt fertig saniert ist, auch diese Verbindung Realität wird.

Und wir bleiben bei der Mobilität. Mittlerweile haben wir täglich 15.000 (!) Einpendler und 5.300 Auspendler, Tendenz weiter steigend. Wir haben drei Weltfirmen, zwei Buslinien nach Erlangen, aber immer noch keine Schiene.

Letztes Jahr hat eine überwältigende Mehrheit des Stadtrates festgelegt, den 10-Millionen- Euro-Zuschuss für die StUB an den Kreis zu dynamisieren – und zwar mit 2,2 Prozent pro Jahr und das so lange, bis die Mittel schließlich und endlich abgerufen werden. Die Stadt zeigt, was sie will, und die Stadt kommt dem Kreis mehr als entgegen. Im Dezember hat der Kreistag den Beitritt zum Zweckverband Stadt-Umland-Bahn noch nicht beschlossen und auch im Januar hat er ihn noch nicht beschlossen. Leider.

Ich werde oft gefragt: „Da soll doch so eine Stadtumlandbahn gebaut werden. Kommt die bald?“ Leider muss ich immer sagen, dass es so schnell wohl nicht geht, aber oftmals lässt sich in den letzten Jahren auch sagen: „So nah wie jetzt, war die StUB noch nie.“

Zugleich könnten wir viel weiter sein. Und so sehr die Förderzusagen des Landes und die Aussicht auf den Zweckverband freudig stimmten, so sehr wird die Stimmung getrübt durch dunkle Wolken, die kürzlich über diesem sinnvollen Projekt aufgezogen sind. Eine Handvoll Freier Wähler aus dem Landkreis schickt sich an, unter dem künstlichen Deckmantel, die Bürger befragen zu wollen, die StUB zu verhindern. Das darf nicht gelingen. Eine attraktive Infrastruktur der Zukunft muss sich gegen die Kleinkariertheit von gestern durchsetzen. Die Kreisumlage beträgt fast 50 Prozent. Würde der Kreis nicht profitieren, wenn die StUB kommt? Wenn es Herzogenaurach gut geht? Wenn die Straßen endlich mal etwas entlastet würden? Man möge etwas Neues erzählen. Man möge anfangen, sachlich zu argumentieren, anstatt immer neue Schreckgespenster an die Wand zu malen.

Am 19. April steht nun ein Bürgerentscheid an. Hoffen wir das Beste. Hoffen wir auf ein starkes Zeichen für die Schiene. Hoffen wir, dass es endlich weitergeht.

Zurück nach Herzogenaurach: Mit diesem zukunftsweisenden Haushalt wird sich um die zwei Türme weiter viel verändern. Wir stellen die Erschließung auf der Herzo Base fertig und (um bei der Hoffnung zu bleiben) wir hoffen sehr, dass sich 2015 auch dort etwas bewegen wird. Wir hoffen es wirklich und die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

Zwei Türme, eine Stadt und ein Ring, um sie zu umfahren. Nicht zum ersten Mal schreiben wir für die Südumgehung dicke Brocken in die mittelfristige Finanzplanung, 300.000 Euro Planungskosten dieses Jahr und 33,4 Mio. (!) an Verpflichtungs-ermächtigungen bis 2018. Unsere Skepsis ist nicht gewichen. Aber: Die Mehrheit der Bürger will diese Straße, die Mehrheit des Stadtrates will sie und ein öffentlicher Protest richtete sich nicht gegen die Straße, sondern nur gegen die alte Variante durch das Aurachtal, die natürlich erst recht keine Lösung ist. Was muss uns klar sein? Wir bauen hier eine Umgehung für Niederndorf. Wir tun es für Niederndorf. Wir bauen keine Nord-Süd-Achse, die ohnehin so gut wie unmöglich ist. Wir bauen aber eine neue Straße, die wieder neuen Verkehr ziehen wird. Es lässt sich nicht oft genug sagen. Es muss uns aber auch klar sein, wenn die Straße mal fertig ist, muss aller Durchgangsverkehr aus Niederndorf heraus. Das klingt konsequent und richtig, doch die Skepsis bleibt, ob das überhaupt machbar ist und ob Niederndorf nicht doch eine Abkürzung für Pendler und vielleicht auch Lkw’s bleiben wird. Was bleibt vorerst? Vorerst bleibt noch der Verkehr sowie dicke Fragezeichen hinter dem Grunderwerb und dem letztlichen Preis.

Während wir also für Niederndorf gewaltige Summen in die Hand nehmen und Herzogenaurach damit einen neuen Ring (aus Nordumgehung, Südumgehung und Hans-Maier-Straße) bekommt, gibt es zahlreiche andere Verkehrsprobleme in der Stadt, die sich nicht durch Straßenneubauten lösen lassen. Was ist sinnvolle, umweltbewusste Mobilität? Nur dann Auto zu fahren, wenn es wirklich notwendig ist. Nur wenn ein Bewusstseinswandel eintritt, flankiert durch einen attraktiven ÖPNV, werden Verkehrszahlen sinken. Es nützt auch nichts, sich heute über vermeintlich günstige Benzinpreise zu freuen. Das hat nichts mit Zukunft zu tun. Busse, Bahnen und elektrische Mobilität werden langfristig die Zukunft sein. Auch die Stadt hat mittlerweile ihr erstes Elektro-Auto.

Und das führt mich zum Bereich Energie: Nicht nur für den European Energy Award gehen wir viele kleine Schritte voran. Herzogenaurach hat die Energiewende im Blick. Hierfür gibt es viele kleine und auch ein paar größere Maßnahmen. Etwas, was wir maßgeblich bewegt haben und worüber wir uns sehr freuen, ist, dass für den Bereich Energie eine neue halbe Stelle geschaffen wird – Damit ist nicht gesagt, dass die Themen Energie und Energiewende bisher nicht von der Stadt bearbeitet wurden. Damit hatten und haben eine ganze Reihe von Mitarbeitern zu tun, aber in Zukunft wird es eine Person geben, bei der die Fäden zusammenlaufen. Sie wird der Ansprechpartner für dieses Feld sein und das ist neu. Das ist sinnvoll. Das bringt auch der Energiewende dauerhaft etwas. Denn wir wissen auch: Die Energiewende kann letztlich nicht gelingen, wenn nur die öffentliche Hand ihre Hausaufgaben macht und alles vorbildlich saniert und mit Photovoltaik bestückt, wie die Stadt Herzogenaurach das tut. Hiermit ist schon viel gewonnen, aber damit die komplette Wende gelingt, müssen auch die Bürgerinnen und Bürger ins Boot geholt werden. In diese Richtung erhoffen wir uns mittelfristig Impulse durch die eingebrachte, neue Stelle.

Bleiben wir gleich im Rathaus. Vergangenes Jahr hat die rot-grüne Mehrheit das Raumprogramm für einen zukünftigen Neubau verabschiedet. Für die Durchführung eines Wettbewerbs „Rathaus plus Hubmann-Areal“ stehen 2015 rund 320.000 Euro zur Verfügung. Hinzu kommen Verpflichtungsermächtigungen für zukünftige Planungen in Höhe von insgesamt 1,8 Mio. Euro verteilt auf 2016 und 2017. Wenn nichts Unvorhergesehenes passiert, wird der Rathausbau, in dem wir hier sitzen, zwar im Jahr 2017 noch seinen 50. Geburtstag feiern. Wir – und da sind wir wahrscheinlich nicht die einzigen – hoffen, dass er dann aber bald verschwinden wird. Vor allem hoffen wir, dass wir in einem Jahr wissen, wie das neue Rathaus aussehen soll und dass, wenn die Planungen fertig sind, dann auch etwa 2018 noch genügend Mittel da sein werden, um ein neues Rathaus zu errichten.

Das Rathaus platzt aus allen Nähten. Neue Mitarbeiter können kaum mehr untergebracht werden. Wir sehen zwar, dass die städtischen Personalaufwendungen erstmals über 10 Mio. Euro liegen (ohne Zweifel viel Geld in unserem Haushalt) – wir hören jedoch auch, was der Storch vom Schlossdach pfeift: Es wird immer schwieriger Stellen zu besetzen. Herzogenaurach merkt das und kleinere Gemeinden erst recht. Stichwort Demographie, Stichwort wachsende Verwaltungs-aufgaben und komplexere Gesetzesvorschriften. Es bleibt die Frage, wie lange es noch so weitergehen kann. Auf Landesebene nimmt noch niemand das Wort „Gebietsreform“ in den Mund – und auch wir wollen es hier erstmal dabei belassen.

Zurück zu unseren Großprojekten zwischen den zwei Türmen: Die Stadt braucht einen Ersatz für das in die Jahre gekommene Vereinshaus. Das ist richtig. Die Stadt hat im Oktober 2014 auf Grünen Antrag hin eine Zukunftswerkstatt durchgeführt. Das ist richtig. Und die Stadt setzt die Arbeit der Zukunftswerkstatt in einem Begleitkreis fort. Auch das ist richtig. Auf bürgernahe und demokratische Weise soll die Zukunftswerkstatt aufzeigen: Was wünscht sich die Mehrheit in Herzogenaurach? Was braucht die Mehrheit in Herzogenaurach? Und: Wo möchte sie es gerne haben? Am Ende steht eine Handlungsempfehlung an den Stadtrat. Wie schon der Weg vom Antrag über die Zukunftswerkstatt bis zur aktuellen Arbeit im Begleitkreis gezeigt hat, handelt es sich um einen Prozess. Dieser Prozess braucht Zeit. Was jedoch auch zu einem Prozess gehört, ist, dass man nicht die Scheuklappen auflegt, sondern vernünftig vorgeht. Die Pläne der Firma adidas für ihr Konferenzzentrum „Meet & Eat“ waren zum Zeitpunkt des Antrages für die Zukunftswerkstatt noch nicht bekannt. Nun schließt adidas zwar nicht aus, dass auch mal externe oder private Nutzer ins „Meet & Eat“ hineindürfen. Eine dauerhafte Kooperation oder regelmäßige Vermietung in Zusammenarbeit mit der Stadt wird jedoch nicht angestrebt. Gut, dass wir nachgefragt haben.

Die Zukunftswerkstatt geht weiter. Dieser Prozess, in dem wir uns befinden, ist noch nicht zu Ende. Keineswegs schadet es, in diesem Prozess die Augen offen zu halten.

Ein weiterer wichtiger Aspekt dabei – da wir heute ja über das Geld sprechen – wird die Raummiete sein. Viele potentielle Nutzer schrecken schon heute vor dem Vereinshaus zurück, weil es ihnen zu teuer ist. Die Miete in einer Stadthalle wird jedoch mit großer Wahrscheinlichkeit nicht günstiger werden. Auch darüber wird sich der Begleitkreis und später auch der Stadtrat Gedanken machen müssen. Hinzu kommt die Frage: Schafft man ein architektonisches Highlight für die boom town oder steht am Ende doch ein wirtschaftlicher Zweckbau? Erstmal sind 50.000 Euro für den Prozess in diesem Jahr eingestellt, sowie weitere 150.000 Euro als Verpflichtungs-ermächtigung für mögliche Machbarkeitsstudien (in 2016).

Zum Thema Halle passt auch der Sportentwicklungsplan Herzogenaurach, der kürzlich fertig geworden ist. Auch hier geht es in einem Begleitkreis weiter und auch hier sind wir gespannt, welche Maßnahmen und Handlungsempfehlungen schließlich folgen werden. Erfreulich ist schon einmal die neue Stelle des Ehrenamts-beauftragten, der sich um Sport und Vereine im weitesten Sinne kümmern wird. Erfreulich ist auf alle Fälle auch, dass die letztes Jahr fertig gewordene Realschulturnhalle zusammen mit dem Hallen-Management die durchaus bestehen-den Engpässe bei der Hallennutzung etwas entschärft. Es wird sich auch noch zeigen, ob wir mittelfristig oder langfristig noch weitere Hallenkapazitäten schaffen werden. Zuvor werden wir jedoch bald die Turnhalle des Gymnasiums sanieren müssen. Für die Erstellung eines Konzeptes stehen 50.000 Euro im Haushalt.

Was zu Jahren mit sehr guten Haushalten leider auch gehört, ist, dass man sie meistens erst dann richtig zu schätzen weiß, wenn die Lage mal nicht mehr so rosig ist, wenn es einem einmal nicht mehr so gut geht: Und mit Sicherheit werden die Einnahmen zwischen den zwei Türmen nicht immer so sprudeln wie in den letzten Jahren. Wir sollten sinnvoll haushalten, niemals übermütig werden und vor allem in die Zukunft der Stadt investieren. Im Hinblick auf unsere bunte Palette an langfristigen Großprojekten, können wir nur hoffen, dass die fetten Jahre noch lange anhalten werden. Verwiesen sei auf Anfang der 90er-Jahre, als Altbürgermeister Hans-Lang in München weitere Mittel beantragen musste, oder 2001/2002, als aufgrund einer schlechten Kassenlage der Siegerentwurf für einen Umbau des Vereinshauses nicht verwirklicht wurde oder 2008, als die Krise ausbrach und eine schmerzhafte Konsolidierung nach sich zog, die Gott sei Dank im Folgejahr bereits wieder passé war.

Neben all dem Erwähnten gibt es auch Maßnahmen, die den Stadtsäckel nicht belasten, wie die offene Bürgersprechstunde vor jeder Stadtratssitzung und die öffentliche Vorberatung in den Ausschüssen, die uns heute in der Sitzung vielleicht sogar etwas Zeit spart, wenn wir später zu den entsprechenden Tagesordnungs-punkten kommen.

Zusammenfassend lässt sich sagen: Wir halten den Haushalt für zukunftsweisend. Wie genau die Zukunft aussehen wird, wissen wir natürlich auch nicht. Wir wissen nur, Herzogenaurach wird sich wohl sehr verändern. Sowohl durch die Aktivität unserer Firmen (wie mehrere geplante adidas-Gebäude und die geplante VIPA-Erweiterung im Norden) als auch durch Vorhaben der Stadt (neues Rathaus, neue Stadtbibliothek, Südumgehung, neue Stadthalle, Hort Niederndorf, Hort Carl-Platz-Schule plus neuer Pavillon, Sanierung An der Schütt, Gewerbegebiet Bamberger Straße, Besiedelung Herzo Base, Durchbau Olympiaring, usw. usw.). Innerhalb von zehn Jahren – soweit es sich heute sagen lässt – wird sich das Gesicht unserer Stadt sehr verändern.

So heißt es vielleicht schließlich: Herzogenaurach, eine Stadt, viele Türme und noch mehr Menschen, die wir vertreten.

Maximilian Maydt
(für die Fraktion B’90/Grüne)